Der Atomwaffenverbotsvertrag, der oft mit seiner englischen Bezeichnung TPNW (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) benannt wird, ist ein noch wenig bekannter, aber gleichwohl wichtiger internationaler Vertrag. In diesem Vertrag haben sich 68 Staaten mit dem Ziel zusammengeschlossen, Atomwaffen abzuschaffen. Der Vertrag verbietet unter anderem die Stationierung von Atomwaffen auf dem Gebiet eines Mitgliedsstaates.

Einmal im Jahr findet eine Staatenkonferenz und zweimal im Jahr finden Parlamentarierkonferenzen der Vertragsstaaten statt. Deutschland hat seit 2021 einen Beobachterstatus innerhalb des Vertrages. Somit sind auch Vertreter des Deutschen Bundestages bei den Parlamentarierkonferenzen dabei.

Aufgrund der atomaren Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika kann Deutschland derzeit nicht Vertragsstaat werden. Die atomare Teilhabe schützt Deutschland vor atomarer Erpressung und festigt das Bündnis. Ein Ausstieg aus ihr wäre in der gegenwärtigen geopolitischen Lage der Sicherheit Deutschlands nicht dienlich.

Dennoch ist der deutsche Beobachterstatus beim Atomwaffenverbotsvertrag aus meiner Sicht sinnvoll. Wir zeigen damit, dass eine atomwaffenfreie Welt unser Fernziel bleibt, und diskutieren konkrete Anknüpfungspunkte auf dem Weg zu nuklearer Abrüstung. Deswegen habe ich aus persönlicher Überzeugung gemeinsam mit meiner Kollegin Merle Spellerberg sehr gerne an der Parlamentarierkonferenz in Oslo am vergangenen Freitag teilgenommen.

Zwischen den beteiligten Abgeordneten auf der Konferenz ist ein guter Austausch entstanden. Wir haben die politische Situation in unseren Heimatländern diskutiert und über mögliche politische Initiativen gesprochen. Eine Möglichkeit ist eine diplomatische Initiative in Richtung einer „No first use“-Erklärung. Das würde bedeuten, dass die Nuklearmächte erklären, Atomwaffen nicht als erste einzusetzen. Das würde die Welt ein Stück weit sicherer machen und sollte ein Ziel der deutschen Außenpolitik sein.

Ich freue mich über die guten Gespräche auf der Konferenz und bedanke mich bei den Gastgebern für die gute Organisation!