Wir stehen hinter unserer Bundeswehr. Zur Landesverteidigung gehören neben gut ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten und einsatzfähigem Material auch eine funktionierende Infrastruktur. Unterkunftsgebäude in Kasernen, Kantinen, Fahrzeughallen, Hafenanlagen: All das ist wichtig und hier gibt es oft große Probleme.
Bundeswehrbau ist deshalb eine Daueraufgabe. Gestern habe ich das Kompetenzzentrum Bau der Bundeswehr in Kiel besucht. Das Zentrum gehört zum Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUD-BW) und betreut 173 Liegenschaften in Norddeutschland.
Der Auftrag des Kompetenzzentrums ist die Einleitung und Steuerung aller investiven Baumaßnahmen des anerkannten Bedarfes. Dabei muss das Kompetenzzentrum in Schleswig-Holstein eng mit den Dienststellen vor Ort sowie mit den Landesbehörden zusammenarbeiten. Die wichtigsten Partner im Land sind das Amt für Bundesbau und die GMSH.
Der anerkannte Infrastrukturbedarf der Bundeswehr in Schleswig-Holstein beträgt circa 1 Milliarde EUR. Hinzu kommen die neuen Bedarfe durch die Zeitenwende und das Sondervermögen. Die Umsetzung dieser Baumaßnahmen wird nach jetzigem Stand voraussichtlich weit über zehn Jahre dauern. Das muss schneller gehen.
Leider gibt es beim Bundeswehrbau eine Vielzahl von Herausforderungen. Dazu gehören Preissteigerungen und die Fachkräftesituation auf dem Bau. Hinzu kommen die sehr bürokratische Vorschriftenlage und die Vielzahl der beteiligten Akteure. Das Hauptproblem aber sind die begrenzten Kapazitäten der Landesbauämter.
Zum Glück gibt es Lösungsansätze. Digitalisierung und Standardisierung bieten Möglichkeiten zur Beschleunigung. Zudem könnte der Bund mehr selbst bauen. Der Bundestag sollte Druck machen, die Vorschriften zu entbürokratisieren. Dafür setze ich mich ein.
Darüber hinaus werde ich das Gespräch mit dem Land suchen. Grundsätzlich ist es schlecht, wenn die Länder und der Bund mit dem Finger aufeinander zeigen. Wir sollten an einem Strang ziehen, damit sich beim Bundeswehrbau etwas bewegt. Das ist der richtige Weg und da werde ich am Ball bleiben. Ich unterstütze das Kompetenzzentrum Bau bei seiner Arbeit.