SPD Plön-Bösdorf

HOMEPAGE DES SPD-ORTSVEREINS PLÖN-BÖSDORF

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlich willkommen auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Plön-Bösdorf. Der Ortsverein Plön-Bösdorf umfasst das Gebiet der Stadt Plön und der Gemeinde Bösdorf.

 
 

25.05.2016 in Allgemein

SPD-Fraktion sichert den Haushalt der Stadt Plön

 

Nur durch die Stimmen der SPD-Ratsfraktion kann die Verwaltung im laufenden Jahr den Haushalt der Stadt bewirtschaften. Trotz eines eindeutigen Beschlusses des zuständigen Hauptausschusses haben sich die CDU- und die FWG-Fraktion in der Ratsversammlung mehrheitlich enthalten.

Hier der Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Pfau in der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Mai 2016:

Herr Bürgervorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

dieser Haushalt ist in mehrerer Hinsicht etwas ganz besonderes:

Zunächst einmal ist es schon sehr denkwürdig, wenn heute der Entwurf eines Haushaltes für ein Jahr beschlossen werden soll, dass zum Zeitpunkt der Beschlussfassung schon fast zur Hälfte rum ist und ja auch erst noch von der Kommunalaufsicht  genehmigt werden muss, was auch noch etwas dauert und vielleicht auch weiteren Beratungsbedarf auslösen könnte.

Nun haben wir vom Herrn Bürgermeister erfahren, dass das ja eigentlich nicht so schlimm sei, denn auch unter der „vorläufigen Haushaltswirtschaft“ seien doch wichtige Maßnahmen möglich, selbst notwendigen Erhaltungsinvestitionen können getätigt werden. 

Wie uns die Kämmerei in einer Mail vom 10.03.2016 dann noch mittteilte, - ich darf das mal zitieren -, bestehen „sehr flexible Möglichkeiten, um den Einschränkungen der haushaltslosen Zeit teilweise „auszuweichen.“   Immerhin steht da nicht das Wort „ zu umgehen“ und es wird dann zum Glück noch angefügt, dass diese Ausführungen  natürlich nicht dazu dienen sollen, aus der verspäteten Haushaltsfreigabe einen Dauerzustand zu machen. Tatsächlich ist das aber so!

Seit Jahren beschließen wir den Haushalt erst im laufenden Jahr den Haushalt, in dieser Wahlperiode ist uns noch nie gelungen, diesen zum Ende des Vorjahres zu verabschieden, ich bin mir nicht sicher, ob wir es in der letzten überhaupt einmal geschafft haben.

Nun könnte man mit dem Herrn Bürgermeister ja fragen: Na und? Geht doch auch so.

So geht es aber nach meiner Auffassung nicht, um nicht zu sagen: Gar nicht! In § 75 Absatz 1  der Gemeindeordnung steht „Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist.“

Damit sind alle Aufgaben gemeint, nicht nur die unabweisbaren Ausgaben für Pflichtaufgaben, vertragliche Verpflichtungen und sonstige, nicht aufschiebbare Zahlungsverpflichtungen, die in der Interimszeit erlaubt sind.

Nicht gesichert in dieser Zeit sind dagegen Aufgaben wie Investitionen, freiwillige Leistungen und neue Vorhaben, mithin all die Bereiche, die zum Aufgabenfeld der ehrenamtlichen Verwaltung gehören, das heißt, die wesentlichen  Gestaltungsmöglichkeiten der Ratsversammlung. Es mag sein, Herr Bürgermeister, dass Sie das hinnehmbar finden, meine Fraktion und ich sehen das völlig anders, dass wir über Monate hin faktisch gelähmt sind und auch im Investitionsbereich erst Mitte des Jahres überhaupt wissen, was wir uns nach der Haushaltsgenehmigung noch werden leisten können und was nicht. Es heißt nicht umsonst „Haushaltsplanung“ das ist auf die Zukunft des Haushaltsjahres gerichtet. Wir machen hier schon zu einem Teil Vergangenheitsbewältigung.

Wir haben eben vom Herrn Bürgermeister alle möglichen Gründe gehört, warum das so ist. Ich darf mal zusammenfassen: Erst hatten wir kein Glück und dann kam noch Pech dazu!

Tatsächlich stehen wir hier jedoch am Ende einer Entwicklung, die sich bereits vor Jahren abzeichnete, als nach meiner Auffassung infolge der Einführung der Doppik und unerwarteter Schwierigkeiten bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz die rechtzeitige  Erstellung des Haushaltsentwurfes und die zeitnahe Beratung in den Ausschüssen immer mehr aus dem Blick geriet.

Parallel dazu bahnte sich dann eine weitere verhängnisvolle Entwicklung an, nämlich das Aufschieben der Erstellung der Jahresabschlüsse wegen der fehlenden Eröffnungsbilanz. Zu irgend einem Zeitpunkt waren dann die damit beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schon so überlastet, dass der Betrieb nur noch durch Überstunden in astronomischer Dimension auf dem Rücken der Gesundheit der Beschäftigten aufrecht erhalten werden konnte. An eine zeitnahe Aufarbeitung der Versäumnisse war gar nicht mehr zu denken.

Den Rest können Sie im Prüfungsbericht des Kreises nachlesen, über den wir hier schon mehrfach gesprochen haben.

Und dafür sind Sie, Herr Paustian verantwortlich. Die anderen von Ihnen genannten Faktoren haben nur einen Beitrag dazu geleistet, dieses Kartenhaus zum Einsturz zu bringen. Solche Dinge kommen leider überall vor, sie hatten nur aufgrund der Sollbruchstellen hier so verheerende Auswirkungen.  Sie hätten schon vor Jahren zu Beginn dieser Krise gegensteuern und ihre Verwaltung so aufstellen müssen, dass die Kämmerei nicht unter der Last zusammenbricht und sich weitere unerledigte  Baustellen -ich sage nur Gebührenkalkulationen-, auftaten.

Sie hielten es dagegen für richtig, sich über Jahre das wachsende Problem anzusehen und uns alle möglichen Erklärungen  zu präsentieren, warum man da nichts machen könne.  Statt dessen hätten Sie uns davon in Kenntnis setzen müssen, dass das Projekt Doppik vielleicht etwas zu ambitioniert war und man hätte gemeinsam versuchen können, diese Entwicklung aufzuhalten. Das haben Sie aber nicht getan.

Wir als Selbstverwaltung müssen uns allerdings auch vorwerfen, dass wir das zu lange mit angesehen und zu spät interveniert haben. Wir hätten hier viel früher eingreifen müssen, auch an dieser Stelle hat der Prüfbericht des Kreises leider Recht.

Bemerkenswert ist dieser Haushalt aber auch hinsichtlich des Fehlbedarfs und der Prognose wie sich das in Zukunft noch entwickelt. Irgendwelche Gedanken, Ideen oder Strategien, wie sich diese Katastrophe noch aufhalten ließe oder welchen Beitrag Ihre Verwaltung dabei leisten könnte, habe ich von Ihnen nicht gehört. Ich hatte Sie bereits in der vorletzten  Hauptausschusssitzung danach gefragt, welche haushaltspolitischen Ziele Sie in ihrer nächsten Amtszeit verfolgen und wo Sie ihre Schwerpunkte sehen? Sie haben mich auf den kommenden Wahlkampf vertröstet. Muss ich denn jetzt auf den Marktplatz gehen, wenn ich von Ihnen erfahren will, was Sie tun wollen?  

Bei früherer Gelegenheit wiesen Sie mich auf die Zuständigkeit der Ratsversammlung für den Haushalt hin. Ist das also allein unser Problem?     

Richtig ist, die finanzielle Situation unserer Stadt wurde weder von der Verwaltung, noch von der Politik „verschuldet“!

Sie ist mit der Neufestsetzung der Einwohnerzahl durch die Volkszählung 2013 die Folge einer Entwicklung, die wir nicht beeinflussen konnten. Weder Sie noch wir sind daran schuld. Aber wir alle, auch Sie, sind verantwortlich dafür, wie wir mit dieser Situation umgehen.

Dafür haben wir jeweils im Rahmen unserer Zuständigkeiten Ideen, Strategien und Initiativen zu entwickeln, wie wir Ausgaben begrenzen und Einnahmen erhöhen können und damit meine ich nicht nur die ständigen Erhöhungen von Steuern und Abgaben und die Kürzung von Zuschüssen. Sie haben als Leiter dieser Verwaltung im Rahmen Ihrer Zuständigkeiten dafür auch einen Beitrag zu leisten und ich werde Ihnen jetzt hier keine Stichworte liefern, worin dieser bestehen könnte. Und erzählen Sie uns nicht, Sie könnten wenig tun.  Wenn Ihr Amt so ohne Einfluss und Möglichkeiten wäre, warum wird der Bürgermeister denn direkt gewählt?

Und ich darf Sie daran erinnern, dass Sie auch Mitglied im Verwaltungsrat der Stadtwerke sind, sogar auf dem Ticket der SPD-Fraktion. Auch da gebe es Möglichkeiten,  wirtschaftliche Entwicklungen zum Wohle der Stadt, zumindest zu unterstützen. Sie müssten nicht mal eigene Ideen entwickeln, die haben schon andere.

So stellen Sie sich, Herr Bürgermeister den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt jetzt zur Wiederwahl, mit einem bis zum Wahltag vermutlich noch nicht genehmigten Haushalt, dessen Entwurf keine Akzente für ein Umsteuern enthält, der auf Verschuldung und Werteverzehr setzt  und keine eigene wahrnehmbare Perspektive für die finanzielle Zukunft unserer Stadt des Verwaltungsleiters enthält. Das ist Mut zur Lücke in höchster Perfektion.

In meiner Fraktion gibt es erhebliche Bedenken gegen die Zukunftstauglichkeit dieses Haushaltes. Wir werden ihn jedoch nicht ablehnen, da wir uns gegenüber der Stadt, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung in der Verantwortung sehen. Ich kann jedoch nicht garantieren, dass wir dem Haushalt geschlossen zustimmen werden.   

 

17.06.2015 in Allgemein

Zur Geschichte der Plöner SPD

 

Die Plöner SPD – 1909 gegründet

Im Jahre 1909 gab es im Deutschen Reich allerorten große Demonstrationen gegen das Dreiklassenwahlrecht. Die Sozialdemokraten, in diesen Jahren immer noch staatlich verfolgt, hatten im Juni 1909 bereits 633.000 Mitglieder. So wurden auch in der Kreisstadt Plön die Forderungen nach einem gleichen Wahlrecht und nach sozialer Absicherungen erhoben, die schließlich zur Gründung eines eigenen Plöner Vereines führten, 18 Jahre nach Aufhebung der Sozialistengesetze 1891.

Die Plöner Sozialdemokraten waren in der Zeit der Weimarer Republik (1919-1933) ganz überwiegend Vertreter der Arbeiterschaft in der Stadt. Plön war eine kleine ländliche Stadt, die Versorgungsfunktionen für das Umland hatte, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch weitaus stärker bevölkert war als heute. In Plön gab es viele Klein- und Kleinstbetriebe mit weniger beschäftigten Arbeitern, anders als in Preetz. Plön war im Geiste immer noch eine Residenzstadt, hoch über der Stadt thronte die kaiserliche Kadettenanstalt.

Neubeginn nach 1945

Nach den Jahren der Verfolgung von Sozialdemokraten durch die Nationalsozialisten, erhielt die SPD bereits am 14. August 1945 die Wiederzulassung als Partei durch die britische Militärregierung. Im 40 Jahr ihres Bestehens 1949 hatte die Plöner SPD schon wieder 145 Mitglieder. Unter den Mitgliedern waren auch viele vertriebene Sozialdemokraten, die in Plön aktiv wurden. Die Zahl der Mitglieder des Plöner Ortsvereins steigerte sich bis Ende der 1960er Jahre auf 180 Mitglieder. Im Jahr des 75-jährigen Jubiläums des Plöner Ortvereines 1984 waren es 143, nach der Fusion mit dem Bösdorfer Ortsverein im Jahre 2007 136 und derzeit 2015 noch 112 Mitglieder. Die Plöner SPD folgt damit einem Trend, der die etablierten Parteien insgesamt betrifft.

Verantwortungsvolle Politik für Stadt und Umland

Trotz der Tatsache, dass sie in dieser Zeit niemals die Mehrheit in den Gremien der Stadtverordneten erringen konnten, die Entwicklung Plöns entscheidend mitgestaltet. So gelang es nach der Kommunalwahl 1984, dass mit Roland Reche erstmals ein Plöner Sozialdemokrat mit Unterstützung einer anderen Fraktion zum Bürgervorsteher der Stadt gewählt werden konnte. Mit Hans-Jürgen Kreuzburg gelang dieses 2008 mit Unterstützung aller Fraktionen noch einmal. Bei der Kommunalwahl 2008 verfehlte die Plöner SPD ihr Ziel stärkste Fraktion zu werden um 26 Stimmen hinter der CDU. Bei der Kommunalwahl 2013 fehlten nur 12 Stimmen.

In der Gemeinde Bösdorf haben die SPD und ihre Fraktion in der Gemeindevertretung einen sehr viel schwierigeren Stand gegen die etablierte CDU und eine starke freie Wählergemeinschaft, in denen traditionell die Interessen des ländlichen Raumes gegenüber dem Zentralort, der Stadt Plön, vertreten werden.

 

LARS WINTER

Lars Winter ist neuer Bürgermeister in Plön

Lars Winter (SPD) gewinnt die Stichwahl der Bürgermeisterwahl in Plön mit 59,3 % (=2094 Stimmen). Der von der CDU unterstützte Bewerber Stefan Meyer kam auf 40,7 % (=1436 Stimmen). Die Wahlbeteiligung lag bei 46,5 %.

Lars Winter wird das Amt des Bürgermeisters am 1. März 2017 antreten. Der Bürgermeister der Stadt Plön leitet die Verwaltung für die Stadt Plön und die Gemeinden Ascheberg und Bösdorf, insgesamt für rund 13.200 Einwohnerinnen und Einwohner.

Der SPD-Ortsverein Plön ist im Jahre 2016 genau 107 Jahre alt. Lars Winter ist der erste gewählte Bürgermeister in Plön, der Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist.

Lars Winter ist 52 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder.1982 begann er eine Verwaltungsausbildung in der Stadtverwaltung Plön, arbeitete fünf Jahre im damaligen Amt Plön-Land. Nach Bestehen des Zweiten Angestellten-Lehrgangs im Ausbildungszentrum Bordesholm ging Lars Winter 1993 als Kämmerer in das Land Brandenburg, zum Amt Schenkenländchen. 1996 wechselte er als Kämmerer zum Amt Neustadt-Land, das 2005 mit dem Amt Schönwalde zum Amt Ostholstein-Mitte fusionierte. Dort wurde er Fachbereichsleiter -Zentrale Dienst und Finanzen- und ab 2011 stellvertretender leitender Verwaltungsbeamter. 

Seit 2012 vertritt er als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Ostholstein-Nord im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Weiteres über Lars Winter erfahren Sie unter:

http://www.lars-winter.jetzt