SPD Plön-Bösdorf

HOMEPAGE DES SPD-ORTSVEREINS PLÖN-BÖSDORF

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlich willkommen auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Plön-Bösdorf. Der Ortsverein Plön-Bösdorf umfasst das Gebiet der Stadt Plön und der Gemeinde Bösdorf.

 
 

07.12.2016 in Allgemein

Die Zukunft der Stadwerke Plön sichern

 

Antrag der SPD-Fraktion in der Ratsversammlung am 7. Dezember 2016

 Hier der Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Pfau:  

Herr Bürgervorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich möchte kurz darauf eingehen, warum wir ein Bekenntnis der Ratsversamm-lung zu den Stadtwerken und eine Zielbestimmung für deren Tätigkeit in und für unsere Stadt für so wichtig halten.   

Über die finanzielle Situation unserer Stadt und ihrer öffentlichen Einrichtungen ist bereits viel gesagt worden, zumeist wenig erfreuliches. Dabei gibt es eine Einrichtung, über die seit Jahren eigentlich nur positives zu berichten ist: Unsere Stadtwerke Plön AöR!

Wir haben ein Unternehmen, das profitabel arbeitet, Gewinne erwirtschaftet und dabei wichtige Aufgaben für die öffentliche Daseinsvorsorge nahezu geräuschlos erfüllt und vielleicht gerade deswegen etwas aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden ist.

Dies hat sicherlich auch etwas mit dem wenig transparenten Kontrolle der Stadtwerke durch den Verwaltungsrat zu tun, dessen Mitglieder weitgehend zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, obwohl sich bei den Stadtwerken durchaus spannende Dinge ereignen, die letztlich Auswirkungen auf alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben, wie z.B. die Frage, was kosten die sie die Abwasserbeseitigung, wer liefert ihnen das Trinkwasser oder durch wessen Leitungen der Strom zu ihnen ins Haus kommt und vor allem, wer damit Geld verdient.

Und das man damit Geld verdienen kann, zeigen all diejenigen Privaten oder Halb-Privaten Unternehmen, die das jetzt schon tun und die, wenn es sein muss, ihre Konzessionen mit Zähnen und Klauen gegen eine öffentlich-rechtliche Konkurrenz  verteidigen. Das erleben wir gerade bei der Auseinandersetzung über die Herausgabe der Gas- und Stromnetze vom Alt-Konzessionär an die Stadtwerke Plön Versorgungs-GmbH sehr hautnah!

Und wir sollten nicht glauben, die Öffentlichkeit würde sich nicht dafür interessieren, was wir hier mit städtischen Vermögen machen und wer letztlich für sie Dienstleistungen erbringen soll. Die Entscheidung des Hauptausschusses über die Vergabe des Breitbandkabelausbaus in unserer Stadt an die Deutsche Glasfaser vom vergangenen Sommer hat in weitern Teilen der Bevölkerung für Empörung und Unverständnis darüber gesorgt, warum wir nicht, wie es z.B. in Eutin geschehen ist, unsere Stadtwerke mit dieser Aufgabe betraut haben und warum diese Entscheidung unmittelbar vor der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl getroffen werden musste, obwohl beide verbliebende Kandidaten sich eindeutig fpür eine andere Lösung ausgesprochen hatten. Mit solchen Aktionen gewinnen wir nicht das Vertrauen der Bevölkerung in die Richtigkeit unserer Entscheidungen. Hier ist die Ratsversammlung verstärkt gefordert, Leitlinien vorzugeben und solche Beschlüsse kritisch zu hinterfragen.

Die Kontrollbefugnisse der Ratsversammlung gegenüber den Stadtwerken werden übrigens durch das im Sommer verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Kommunalwirtschaft deutlich erweitert, da auch die wirtschaftlichen Betätigungsmöglichkeiten kommunaler Unternehmen ausgebaut werden. Nach dem Bericht des Gemeindeprüfungsamtes ist das Beteiligungs-management der Ratsversammlung ohnehin - formulieren wir es mal freundlich - ausbaufähig, so dass wir nicht zuletzt aufgrund der Gesetzesänderung hier nachsteuern müssen. Wie werden also hier künftig mehr über die Aktivitäten der Stadtwerke erfahren und als Ratsversammlung Einfluss nehmen können und auch müssen. 

Wir reden hier immerhin über ein Unternehmen mit zwei Betriebszweigen, 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und eine Bilanzsumme in Höhe von 23,7 Millionen €. Sehr viele vergleichbare Privatunternehmen dieser Größenordnung gibt es in unserer Stadt nicht. Die Stadtwerke Plön AÖR haben in der Zeit von 2008 bis 2015 der Stadt einen Vermögenszuwachs in Höhe von 3,3 Millionen € eingebracht, das sind rund 471.000 € jährlich.   

Nun sind unsere Stadtwerke durch die Finanznot der Stadt in den Focus gerückt, da diese sich nicht nur durch Kürzungen von Ausgaben und Erhöhung von Steuern und Abgaben beheben lässt. Vielmehr muss man sich auch um die Erhöhung anderer Einnahmequellen bemühen, und da fängt man doch am besten damit an, das auszubauen, zu was man schon hat, zumal der Gesetzgeber dafür gerade die Hürden für die wirtschaftliche Betätigung der kommunalen Unternehmen  gesenkt hat.  

Im Gegensatz zum Amtsinhaber hat unser künftiger Bürgermeister  Lars Winter sehr deutliche Positionen zum Thema Stadtwerke, so dass wir davon ausgehen, dass sich die Verwaltung künftig intensiver mit den Zielen und Möglichkeiten der Stadtwerke beschäftigen wird.   

Die SPD-Fraktion hat bereits mehrfach anlässlich von Haushaltsberatungen darauf hingewiesen, dass hier mehr getan werden muss und auch mehr getan werden kann, wenn man sich darüber einig ist, was man will. Bisher war die politische Unterstützung für eine Ausweitung von Geschäftsfeldern der Stadtwerke, sagen wir mal, sehr unterschiedlich ausgeprägt. Zudem gab es deutliche Probleme in der Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen der Verwaltung und dem Vorstand der Stadtwerke, die uns auch nicht gerade weiter gebracht haben.

Die Entscheidung über die Neuerrichtung unserer Stadtwerke ist in der vorletzten Wahlperiode gefallen. Danach wurde ein Unternehmen gegründet, Investitionen getätigt, Verträge mit Partnern geschlossen und Arbeitsplätze geschaffen. Die Beschäftigten, unsere Geschäftspartner und die Bevölkerung vertrauen darauf, dass wir hier kluge und zukunftsweisende Entscheidungen im Sinne einer sicheren Unternehmensführung treffen. Eine dritte Halbzeit in der Diskussion über das Bestehen oder Nichtbestehen der Stadtwerke darf es daher nicht mehr geben! Die ist zu Ende, und wir haben uns der Realität zu stellen, das sage ich hier in aller Deutlichkeit!    

Nun möchte ich hier nicht nur Vergangenheitsbewältigung betreiben, sondern nach vorne schauen. Daher haben wir Ihnen einen Antrag vorgelegt, dessen Beschluss den Mitgliedern des Verwaltungsrates eine Orientierung für die künftigen Ziele  der Stadtwerke gibt, über deren Umsetzung hier regelmäßig zu berichten sein wird.

Ich muss daran erinnern, dass wir hier über einen erheblichen Teil des städtischen Vermögens reden, dessen Verwaltung uns alle und nicht nur den exklusiven Kreis des Verwaltungsrates angeht. Daher ist es die ureigenste Aufgabe der Ratsversammlung, hier die Leitlinien der Geschäftspolitik der AÖR und auch der Versorgungs-GmbH vorzugeben.

Wir haben die Chance, gemeinsam mit unserem Partner, den Eutiner Stadtwerken oder mit Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten. Diese sollten wir auch ergreifen. Wir haben die Möglichkeit, uns mit den benachbarten Stadtwerken über Kooperationsmodelle zu unterhalten. Andere Kommunen haben das bereits erfolgreich gemacht, warum soll das nicht auch in Plön möglich sein.

All diese Möglichkeiten setzen allerdings voraus, dass wir uns in unseren Zielen einig sind.  Und um hier eine gemeinsame Basis zu finden, haben wir diesen Antrag gestellt und freuen uns jetzt auf die Diskussion, an deren Teilhabe auch die Öffentlichkeit ein Recht haben muss. Vielleicht finden Sie die Kraft, unserem Antrag zuzustimmen und damit die Basis für einen politischen Neuanfang zu schaffen. Ich glaube die Bürgerinnen und Bürger erwarten das von  uns.

Zum Schluss möchte ich dem Vorstand der Stadtwerke Plön AÖR, Herrn Eitelbach und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Vertrauen meiner Fraktion aussprechen und Ihnen für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, nicht nur in diesem Jahr danken.

 

17.06.2015 in Allgemein

Zur Geschichte der Plöner SPD

 

Die Plöner SPD – 1909 gegründet

Im Jahre 1909 gab es im Deutschen Reich allerorten große Demonstrationen gegen das Dreiklassenwahlrecht. Die Sozialdemokraten, in diesen Jahren immer noch staatlich verfolgt, hatten im Juni 1909 bereits 633.000 Mitglieder. So wurden auch in der Kreisstadt Plön die Forderungen nach einem gleichen Wahlrecht und nach sozialer Absicherungen erhoben, die schließlich zur Gründung eines eigenen Plöner Vereines führten, 18 Jahre nach Aufhebung der Sozialistengesetze 1891.

Die Plöner Sozialdemokraten waren in der Zeit der Weimarer Republik (1919-1933) ganz überwiegend Vertreter der Arbeiterschaft in der Stadt. Plön war eine kleine ländliche Stadt, die Versorgungsfunktionen für das Umland hatte, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch weitaus stärker bevölkert war als heute. In Plön gab es viele Klein- und Kleinstbetriebe mit weniger beschäftigten Arbeitern, anders als in Preetz. Plön war im Geiste immer noch eine Residenzstadt, hoch über der Stadt thronte die kaiserliche Kadettenanstalt.

Neubeginn nach 1945

Nach den Jahren der Verfolgung von Sozialdemokraten durch die Nationalsozialisten, erhielt die SPD bereits am 14. August 1945 die Wiederzulassung als Partei durch die britische Militärregierung. Im 40 Jahr ihres Bestehens 1949 hatte die Plöner SPD schon wieder 145 Mitglieder. Unter den Mitgliedern waren auch viele vertriebene Sozialdemokraten, die in Plön aktiv wurden. Die Zahl der Mitglieder des Plöner Ortsvereins steigerte sich bis Ende der 1960er Jahre auf 180 Mitglieder. Im Jahr des 75-jährigen Jubiläums des Plöner Ortvereines 1984 waren es 143, nach der Fusion mit dem Bösdorfer Ortsverein im Jahre 2007 136 und derzeit 2015 noch 112 Mitglieder. Die Plöner SPD folgt damit einem Trend, der die etablierten Parteien insgesamt betrifft.

Verantwortungsvolle Politik für Stadt und Umland

Trotz der Tatsache, dass sie in dieser Zeit niemals die Mehrheit in den Gremien der Stadtverordneten erringen konnten, die Entwicklung Plöns entscheidend mitgestaltet. So gelang es nach der Kommunalwahl 1984, dass mit Roland Reche erstmals ein Plöner Sozialdemokrat mit Unterstützung einer anderen Fraktion zum Bürgervorsteher der Stadt gewählt werden konnte. Mit Hans-Jürgen Kreuzburg gelang dieses 2008 mit Unterstützung aller Fraktionen noch einmal. Bei der Kommunalwahl 2008 verfehlte die Plöner SPD ihr Ziel stärkste Fraktion zu werden um 26 Stimmen hinter der CDU. Bei der Kommunalwahl 2013 fehlten nur 12 Stimmen.

In der Gemeinde Bösdorf haben die SPD und ihre Fraktion in der Gemeindevertretung einen sehr viel schwierigeren Stand gegen die etablierte CDU und eine starke freie Wählergemeinschaft, in denen traditionell die Interessen des ländlichen Raumes gegenüber dem Zentralort, der Stadt Plön, vertreten werden.

 

LARS WINTER

Lars Winter ist neuer Bürgermeister in Plön

Lars Winter (SPD) gewinnt die Stichwahl der Bürgermeisterwahl in Plön mit 59,3 % (=2094 Stimmen). Der von der CDU unterstützte Bewerber Stefan Meyer kam auf 40,7 % (=1436 Stimmen). Die Wahlbeteiligung lag bei 46,5 %.

Lars Winter wird das Amt des Bürgermeisters am 1. März 2017 antreten. Der Bürgermeister der Stadt Plön leitet die Verwaltung für die Stadt Plön und die Gemeinden Ascheberg und Bösdorf, insgesamt für rund 13.200 Einwohnerinnen und Einwohner.

Der SPD-Ortsverein Plön ist im Jahre 2016 genau 107 Jahre alt. Lars Winter ist der erste gewählte Bürgermeister in Plön, der Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist.

Lars Winter ist 52 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder.1982 begann er eine Verwaltungsausbildung in der Stadtverwaltung Plön, arbeitete fünf Jahre im damaligen Amt Plön-Land. Nach Bestehen des Zweiten Angestellten-Lehrgangs im Ausbildungszentrum Bordesholm ging Lars Winter 1993 als Kämmerer in das Land Brandenburg, zum Amt Schenkenländchen. 1996 wechselte er als Kämmerer zum Amt Neustadt-Land, das 2005 mit dem Amt Schönwalde zum Amt Ostholstein-Mitte fusionierte. Dort wurde er Fachbereichsleiter -Zentrale Dienst und Finanzen- und ab 2011 stellvertretender leitender Verwaltungsbeamter. 

Seit 2012 vertritt er als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Ostholstein-Nord im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Weiteres über Lars Winter erfahren Sie unter:

http://www.lars-winter.jetzt